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Dazu Kerstin Maria Rippel, Hauptgeschäftsführerin der Wirtschaftsvereinigung Stahl: „Die Binnenschifffahrt spielt eine zentrale Rolle für die Logistik der Stahlindustrie und ihrer Abnehmerbranchen. Bislang hat die Bundesregierung den Wasserstraßenprojekten zu wenig Priorität eingeräumt und vor allem zu wenig Ressourcen für dieses wichtige Thema bereitgestellt: Die Beseitigung des Nadelöhrs im Mittelrhein zwischen Budenheim und St. Goar etwa, soll ganze 10 Jahre dauern. So lange können die betroffenen Unternehmen nicht warten!

Daher freue ich mich, dass wir die in der Beschleunigungskommission gemeinsam erarbeiteten Vorschläge heute an Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing übergeben konnten. Dazu gehört ganz konkret die Verbesserung der personellen Besetzung in den Behörden: Hier muss der Turbo eingelegt werden!

Dass die Bundesregierung kein einziges Wasserstraßenprojekt als im überragenden öffentlichen Interesse liegend eingestuft hat – nicht einmal die höchst dringliche Engpassbeseitigung am Mittelrhein – macht uns allerdings weiter große Sorgen. Zu groß ist die Bedeutung dieses Vorhabens für die Versorgungssicherheit der verladenden Industrie im Rheinstromgebiet.”

Ein gutes Signal für Binnenschifffahrt und Industrie sendeten gestern indes die Regierungen von Deutschland, Frankreich und Luxemburg: Die Schifffahrtsgebühren auf der Mosel werden abgeschafft. Zwar erst 2025. Aber immerhin.