ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Bremen, wonach unmittelbarer Zwang zum Entsperren eines Mobiltelefons durch Auflegen des Fingers zulässig ist. Das Gericht beruft sich dabei auf Paragraf 81b Absatz 1 Strafprozessordnung, welches erkennungsdienstliche Maßnahmen regelt. Der Gesetzgeber habe die Vorschrift als zulässige Maßnahme technikoffen formuliert. In dem konkreten Fall wurde ein Mann, der […]
Read MoreAutor: Firma ARAG SE
Aufklärung vor OP muss mündlich erfolgen
Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass eine vollständige Aufklärung vor medizinischen Eingriffen nicht nur durch schriftliche Informationen, sondern vor allem durch ein ausführliches mündliches Gespräch erfolgen muss. Denn nur eine mündliche Aufklärung kann Grundlage für die selbstbestimmte Entscheidung eines Patienten bilden. Dies gilt besonders für schwerwiegende und seltene Risiken, die in der Entscheidung über […]
Read MoreAU aus dem Ausland gültig?
Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass eine im Ausland ausgestellte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) grundsätzlich denselben Beweiswert wie ein in Deutschland ausgestelltes Dokument hat, solange der ausländische Arzt die Arbeitsunfähigkeit korrekt bestätigt. In einem konkreten Fall allerdings zweifelten die Richter an einer in Tunesien ausgestellten AU. Der Patient war ein Lagerarbeiter, der während seines Urlaubs in […]
Read MoreErdbeben in Santorini: Urlauber in Gefahr?
Im Seegebiet zwischen der griechischen Insel Santorini und der benachbarten Insel Amorgos wurden in den letzten Tagen mehr als 200 Beben mit einer Stärke bis zu 4,9 gemessen; Tendenz steigend. Die Seismologen schätzen, dass das Hauptbeben noch bevorstehen könnte. Das Auswärtige Amt (AA) aktualisierte zwar seine Reisehinweise im Internet, eine offizielle Reisewarnung gibt es laut ARAG Experten […]
Read MoreVon der Klinik in den Alltag
In der Regel ist man erleichtert, wenn sich das Ende des Krankenhausaufenthalts abzeichnet. Doch was ist, wenn man noch nicht vollständig genesen ist und weiterhin Unterstützung benötigt? Besonders Menschen in schwierigen Lebenslagen oder mit begrenzter Unterstützung sehen dieser Situation mit Sorge entgegen. In solchen Fällen sorgt das Entlassmanagement einer Klinik dafür, dass die notwendige Hilfe […]
Read MoreKündigung wegen Eigenbedarfs: Klare Grenzen und richtige Schritte
Die Kündigung wegen Eigenbedarfs ist nicht nur ein komplexes, sondern auch ein emotionales Thema. Denn immerhin ist die eigene Wohnung ein Ort der Sicherheit und Geborgenheit, die auf dem Spiel steht, wenn plötzlich die Kündigung ins Haus flattert. Daher sollten Vermieter und Mieter diesen Schritt sorgfältig prüfen. Eine gut durchdachte und rechtlich korrekte Vorgehensweise ist […]
Read MoreIst ein Schlag mit der Vase auf den Kopf ein Arbeitsunfall?
Als sein Sohn einen Tobsuchtsanfall bekam, weil er sein Zimmer aufräumen sollte, wusste der Vater sich nicht mehr zu helfen und wählte den Notruf. Kurz darauf schlug ihm sein Sohn sogar eine Vase auf den Kopf. Eigentlich hätte dieser Fall wenig mit der Frage nach dem gesetzlichen Unfallversicherungsschutz zu tun. Doch die ARAG Experten weisen […]
Read MoreErhalten Teilzeitkräfte Überstundenvergütung?
Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass Teilzeitkräfte den gleichen Anspruch auf eine Überstundenvergütung haben wie Vollzeitbeschäftigte. Und zwar ab der ersten Überstunde. In einem konkreten Fall verlangte eine Pflegekraft für ihre 40-Prozent-Stelle bei einem ambulanten Dialyseanbieter eine Zeitgutschrift für knapp 130 geleistete Überstunden. Darüber hinaus wollte sie den gleichen Zuschlag für Überstunden wie ihre […]
Read MoreDarf eine Home-Office-Regelung wegen einer Standortschließung gestrichen werden?
In seinem Arbeitsvertrag war festgehalten, dass der Mitarbeiter eines Unternehmens im Automobilbereich zu 80 Prozent aus dem Home-Office heraus tätig war. Von zu Hause aus betreute er Kunden am eigenen Standort und weltweit. Als der Standort betriebsbedingt schließen musste, flatterte dem Arbeitnehmer eine Versetzung, verbunden mit dem Widerruf der Home-Office-Regelung, ins Haus. Präsenz war angesagt – allerdings […]
Read MoreKI im Recht: Wie Innovationen unser Rechtssystem fordern
Ob Chatbots, Bilderkennungssoftware oder autonomes Fahren: Die Nutzung von Künstlicher Intellgenz (KI) verändert nicht nur unsere Lebenswelt, sondern wirkt sich auch auf viele Rechtsbereiche aus. Um Innovationen zu fördern und zugleich Risiken zu minimieren, müssen Gesetzgeber und Gerichte bestehende Rahmenbedingungen anpassen. So verbietet die Europäische Union beispielsweise ab Februar KI-Anwendungen , die Menschen manipulieren können oder gegen ihre […]
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