Zeiten zum Duschen oder Waschen kann nach Auskunft der ARAG Experten laut Bundesarbeitsgericht bezahlte Arbeitszeit sein. Etwa dann, wenn der Arbeitnehmer bei der Arbeit so schmutzig wird, dass es für ihn unzumutbar wäre, ungewaschen nach Hause zu gehen (Az.: 5 AZR 212/23). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des BAG . Firmenkontakt und Herausgeber […]
Read MoreAutor: Firma ARAG SE
Nichterscheinen am Flughafen ist kein Rücktritt
Wer von einer Pauschalreise (hier: coronabedingt) Abstand nehmen will, muss seinen Rücktritt vor Beginn der Reise ausdrücklich erklären. Nicht am Flughafen zu erscheinen, reicht nicht, klärt laut ARAG Experten das Amtsgericht München auf (Az.: 242 C 15369/23). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie das aktuelle Urteil des AG München . Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung: ARAG SE […]
Read MoreVorgetäuschter Autodiebstahl
Wird ein Fahrzeug gestohlen, muss der Halter den Diebstahl zwar nicht voll umfänglich beweisen, damit die Versicherung den Schaden ersetzt. Bestehen allerdings Zweifel an seiner Glaubwürdigkeit, kann es ihn den Versicherungsschutz kosten. In einem konkreten Fall hatte ein Mann den Diebstahl seines Ford Mustangs gemeldet. Bevor die Versicherung zahlte, verlangte sie beide Autoschlüssel. Doch wie […]
Read MoreVersicherung muss manchmal auch für Imponiergehabe zahlen
Einfach nur so um den Kreisverkehr zu fahren, erschien dem vermeintlichen Fahrkünstler zu öde und bei Weitem nicht beeindruckend genug für seinen Beifahrer. Stattdessen versuchte er, den Kreisel mit seiner Chevrolet Corvette in einer sogenannten Drift, bei dem die Fahrzeugräder gezielt durchdrehen, zu umfahren. Bei der zweiten Runde verlor der Verkehrsrowdy allerdings die Kontrolle über […]
Read MoreTouchscreen im Auto kann Führerschein kosten
Dass es Autofahrern während der Fahrt untersagt ist, mit dem Handy am Ohr zu telefonieren, ist kein Geheimnis. Das „vorschriftswidrige Benutzen eines elektronischen Gerätes“, wie es die Straßenverkehrsordnung nennt (Paragraf 23 Absatz 1a) kann nicht nur hohe Bußgelder oder Punkte in Flensburg zur Folge haben, sondern sogar ein Fahrverbot bedeuten. Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass […]
Read MoreVom Klassenzimmer in die Welt
Für die meisten Schüler ist eine Klassenfahrt der Höhepunkt des Schuljahres. Nicht zuletzt führt sie zu spannenden Reisezielen in Deutschland oder gar Europa. Bei den Lehrkräften bedeuten die mehrtägigen Ausflüge jedoch erhebliche Vorbereitungen und Dienst rund um die Uhr. Was für Regelungen auf Klassenfahrten gelten und wo Stolpersteine liegen, wissen die ARAG Experten. Teilnahme: Pflicht […]
Read More
Rechtliches auf dem Weg zur Traumhochzeit
Mieses Wetter, ein Fleck auf dem Brautkleid, Zoff mit der Familie oder fehlende Gäste – auf einer Hochzeitsfeier kann so einiges schief gehen. Damit einer der schönsten Tage im Leben von Ehepaaren gelingt, gibt ARAG Experte Tobias Klingelhöfer Tipps, wie die Hochzeit mit der richtigen Vorbereitung unvergesslich wird. Dreh- und Angelpunkt einer Hochzeitsfeier ist ja […]
Read MoreSchulstart: Schulrecht kompakt
Für alle Kinder, die bis zum Stichtag in ihrem jeweiligen Bundesland sechs Jahre alt werden, gilt die Schulpflicht. Dieser Stichtag ist allerdings nicht in Stein gemeißelt, sondern kann im Einzelfall vorgezogen oder verschoben werden. Welche Regeln es bei der Einschulung gibt, was für Konsequenzen bei Schulverweigerung drohen und welche Ausnahmen gelten, erläutern die ARAG Experten in […]
Read MoreVermieter können für Abfallgebühren herangezogen werden
Es ist rechtens, wenn eine Stadt in ihrer Abfallsatzung bestimmt, dass nach vergeblicher Zahlungsaufforderung gegenüber einem Mieter dessen Vermieter zur Zahlung der Abfallgebühren herangezogen werden kann. ARAG Experten verweisen auf eine entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Freiburg (Az.: 4 K 1957/23). Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des VG Freiburg . Firmenkontakt und Herausgeber der […]
Read MoreGoogle-Bildersuche bei Ordnungswidrigkeiten
Eine Fahrtenbuchauflage darf nur verhängt werden, wenn es unmöglich war, den Ordnungswidrigkeiten-(OWi)-Sünder festzustellen. Unmöglich ist das aber laut ARAG Experten nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin dann nicht, wenn sich der Übeltäter mit wenigen Klicks und einer Google-Bildersuche im Internet finden und durch einen Vergleich mit dem Messfoto identifizieren lässt (Az.: 37 K 11/23). Sie […]
Read More